Autor: Ralf Witzel

Nückel: Überfrachtung der Kandidatur konnte nicht gelingen

„Die Übermusealisierung ist ein Holzweg“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende beim RVR, Thomas Nückel. Die Vision, das gesamt Ruhrgebiet könne zum UNESCO-Weltkulturerbe erklärt werden, ist an der Kultusministerkonferenz der Länder gescheitert. Den Fachleuten war das zu viel des Guten und sie empfahl, sich auf einzelne Objekte zu konzentrieren.

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Witzel unterstützt geplante Anhebung der Bußgelder

Der FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel unterstützt ausdrücklich die von der Bundesregierung geplante Einnahmeverbesserung kommunaler Verkehrsgesellschaften durch eine Bußgelderhöhung für Schwarzfahrer im ÖPNV von derzeit 40 auf 60 Euro. Der FDP-Politiker verfolgt seit Jahren die immensen Defizite der Verkehrsbetriebe mit großer Sorge und sieht dabei auch in den zu geringen Einnahmen des Verkehrsbetriebs ein erhebliches Problem. Allein in den dem FDP Bezirk Ruhr angehörenden Kommunen beläuft sich das Defizit insgesamt auf über 313 Millionen Euro jährlich; in der gesamten RVR-Region ist es noch erheblicher.

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Neue Fraktion will solide Finanzen, effektive Wirtschaftsförderung und mehr Bürgerbeteiligung

Die FDP- und UWG-Ratsmitglieder haben sich gestern zur „FDP/UWG-Fraktion im Rat der Stadt Bochum“ zusammengeschlossen. „Nach der Kommunalwahl stellte sich für uns die Frage, wie wir unsere Oppositionsarbeit effektiv organisieren können. Wir haben daher geprüft, mit welchen möglichen Partnern eine programmatische Übereinstimmung besteht. Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, die sechs Jahre halten soll, müssen schließlich inhaltliche Gemeinsamkeiten sein. Schnell wurde dann deutlich, dass mit der FDP eine große Schnittmenge besteht“, so UWG-Ratsmitglied Karl Heinz Sekowsky.

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Witzel will sinnvolleren Polizeieinsatz zur Kriminalitätsbekämpfung

Der Parteivorsitzende der FDP im Ruhrgebiet und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel hat den letzten landesweiten Blitzmarathon im Frühjahr 2014 zum Anlaß genommen, bei der Landesregierung eine umfassende Bilanz über die bislang insgesamt sechs durchgeführten Aktionen dieser Art für die von ihm betreuten Ruhrgebietskommunen Bochum, Bottrop, Essen, Mülheim und Oberhausen anzufordern, die nun vorliegt und bemerkenswerte Ergebnisse offenbart.

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Über 50 kommunale Mandatsträger im Ruhrgebiet

Bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 haben über 50 liberale Kommunalpolitiker im Ruhrgebiet ein Mandat für den Stadtrat, Kreistag oder eine Bezirksvertretung erringen können. Der FDP-Parteivorsitzende im Revier Ralf Witzel MdL gratuliert dazu allen gewählten Bewerbern ganz herzlich: „Es freut mich, daß zahlreiche Liberale das Vertrauen des Wählers vor Ort gefunden haben und trotz eines für uns derzeit nicht günstigen Gesamttrends in ihrer Stadt erfolgreich gewesen sind. Wir werden dieses Vertrauen rechtfertigen.“

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