Autor: Ralf Witzel

Am diesjährigen CSD Ruhr, der am ersten Augustwochenende in Essen stattgefunden hat, haben zahlreiche Mitglieder von FDP, Jungen Liberalen und LiSL (Liberale Schwule und Lesben) aus der Region gemeinsam mit dem FDP-Oberbürgermeisterkandidaten für Essen, Christian Stratmann, teilgenommen. Der Infostand der Freien Demokraten, an dem es die Möglichkeit gab, auch bei einer Runde Tischfußball ins lockere Gespräch zu kommen, war gut besucht und Anziehungspunkt für viele Teilnehmer des CSD.

Leider keine Ente im Sommerloch: „2,7 Milliarden Euro stellt die Bundesregierung für den Bau neuer Straßen und Brücken zur Verfügung, und die deutschlandweit mit am stärksten staugeplagte Ruhrregion geht komplett leer aus. Hunderte Millionen für Infrastrukturinvestitionen fließen statt dessen nach Bayern, Baden-Württemberg und Hessen. Unterlassene planungsreife Bauvorhaben als Grund für diese Misere machen einen schlicht fassungslos“, kommentiert der Vorsitzende der FDP Ruhr und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel das Desaster und wirft der rot/grünen Landesregierung daher kapitales Versagen vor.

Unverändert sieht der FDP-Landtagsabgeordnete und Bezirkschef der Freien Demokraten im Ruhrgebiet, Ralf Witzel, Optimierungsbedarf bei schulischen Leistungen in der Region, nachdem er nun erste Ergebnisse der jährlichen Lernstandserhebungen für 2015 ausgewertet hat. Wie bereits in den Vorjahren hat Witzel die Bildungsqualität im Ruhrgebiet zum Thema gemacht und die Ergebnisse der sogenannten Lernstandstests detailliert für die von ihm betreuten Städte im Revier bei der Landesregierung abgefragt.

Die Freien Demokraten im Ruhrgebiet kritisieren die aktuelle Entscheidung von Land und RVR, eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer zweiten Radautobahn zwischen Essen und Gladbeck in Auftrag zu geben. Der FDP-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel fürchtet nach dem Finanzbedarf des ersten Radschnellwegs in dreistelliger Millionenhöhe einen weiteren Fall von Steuergeldverschwendung und Mehrbelastungen für die städtischen Haushalte der davon betroffenen Städte. 

Die Freien Demokraten aus dem Ruhrgebiet haben am verlängerten Feiertagswochenende in Berlin einen für die Region erfolgreichen Wahlparteitag erleben dürfen, der insgesamt mit 660 Delegierten aus ganz Deutschland harmonisch verlaufen ist und unter dem Motto „German Mut“ stand – einem liberalen Gegenentwurf zum Berufsbedenkenträgertum.