Autor: Ralf Witzel

Themenschwerpunkt des diesjährigen Verbandstags der FDP Ruhr ist die Verbesserung von Mobilität, Logistik und Infrastrukturvorhaben in der Metropole Ruhr gewesen. Im Mülheimer Wasserbahnhof haben Joachim Exner (Hafen Mülheim), Maria Wagener und Frank Joneit vom RVR sowie Daniel Wegerich (Geschäftsführer ADFC NRW) über neue Ansätze des Mobilitätsmanagements und Defizite des bestehenden Verkehrsnetzes debattiert. Die FDP kritisiert den zunehmenden Verfall der Verkehrsinfrastruktur und fordert die richtige Prioritätensetzung bei Investitionsvorhaben ein. Eine Radautobahn werde die logistischen Probleme der Metropolregion nicht lösen.

Die Mandatsträger der FDP Ruhr haben sich bei der diesjährigen kommunalpolitischen Konferenz mit Vertretern der Polizei, des Ordnungsdezernats sowie der Kinder-und Jugendhilfe getroffen und über Wege zur Verbesserung der inneren Sicherheit und öffentlichen Ordnung debattiert.

Zu einem Gespräch über aktuelle gesundheitspolitische Themen und die Herausforderungen des Marktes an eine mittelgroße Krankenkasse sind die Mitglieder des FDP-Bezirksvorstandes Ruhr mit Karin Hendrysiak, Pressesprecherin des BKK Landesverbandes Nordwest, in Essen zusammengetroffen.

In den Jahren 2018 und 2020 plant der Regionalverband Ruhr (RVR) eine Neuauflage des Day of Song. Das geplante Konzept erntet aber nicht nur Zustimmung. Die Freien Demokraten im Ruhrparlament kritisieren das Format der alten Traditionen. Felix Haltt, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, bedauert: „Im Jahr 2018 soll es einen Abgesang auf die Kohle geben, im Jahr 2020 versucht man sich national irgendwie an die Kulturhauptstadt RUHR.2010 zu erinnern. Beides sind gestrige Ereignisse und daher nicht für ein dauerhaftes Format geeignet, so wie es sich die Bürger vorgestellt haben.“

„Seit langem ist bekannt, daß auch im Ruhrgebiet Handy, Navi, Handtasche und Co. im geparkten und abgeschlossenen Fahrzeug nicht sicher sind, und wer Opfer eines Autoknackers wird, sein Eigentum in der Regel auch nicht wiedersieht“, begründet der FDP-Ruhrgebietsabgeordnete Ralf Witzel seine Initiative im Landtag zu den überregional aktiven „Klauboys“. Witzel hat dort aktuell eine detaillierte Übersicht über Autoaufbrüche in der Ruhrregion beim Innenminister eingefordert. Die Auswertung hat erschreckende Zahlen zutage gefördert.