Der Bezirksvorstand der FDP Ruhr hat sich in seiner letzten Sitzung des Jahres 2021 mit der weiteren Abwicklung und Handhabung des Ruhrkohlenbergbaus beschäftigt und dafür die RAG Stiftung auf deren Areal auf dem Weltkulturerbe Zeche Zollverein besucht. Diese ist 2007 für den Umgang mit den Ewigkeitsaufgaben des Bergbaus gegründet worden.
Ein besonderes Augenmerk wird bei der Debatte auf deren vier Kernaufgaben gelegt. Zu erwähnen sind hierbei die Gewährleistung der Beendigung des deutschen Steinkohlenabbaus mit besonderer Beachtung der Sozialverträglichkeit, der Aufbau des Stiftungsvermögens, die Förderung von Bildung und Kultur sowie die Erledigung der Ewigkeitsaufgaben.
Diese Ewigkeitsaufgaben wie die Grubenwasserhaltung und das Grundwassermanagement fallen im Nachbergbau weiterhin langfristig an; die Altlastensanierung wie die Bergschadenbehebung oder Verfüllung stillgelegter Schächte ist aber aktuell als endliche Aufgabe geplant. Die unternehmerischen Beteiligungsverhältnisse bei der RAG-Stiftung mit der RAG, EVONIK, VIVA WEST und RSGB werden erläutert. Letztere sichern mit ihren Kapitalanlagen und ihrer Geschäftstätigkeit die Finanzierung der Ewigkeitslasten und den Fortbestand der Stiftung.
Auch die aktuellen politischen Entwicklungen auf Bundesebene sind von großem Interesse gewesen. Über den Sachstand der Koalitionsgespräche im Bund wurde von den fünf Teilnehmern der FDP Ruhr an Koalitions-AGs berichtet und von den Anwesenden erörtert, was dies für unser Land sowie das Programm und die Aufstellung der FDP bedeutet.
