Autor: Ralf Witzel

Über den Erfolg bei den Bürgerschaftswahlen in der Wesermetropole Bremen herrschte auch große Freude bei den Liberalen zwischen Ruhr, Emscher und Lippe. Mehrfach sind Ruhrgebiets-Liberale nach Bremen als Wahlkampfunterstützer in die Hansestadt gefahren.

Der langjährigen Tradition regelmäßiger regionaler Unternehmensbesuche folgend hat der Bezirksvorstand der FDP Ruhr auch im Mai 2015 mit dem Mülheimer Energiedienstleister medI wieder ein Wirtschaftsgespräch geführt und mit dem langjährigen dortigen Geschäftsführer Hans-Gerd Bachmann aktuelle energiepolitische Fragen erörtert.

Der FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel appelliert an die Landesregierung und alle weiteren für Bergschäden in der Ruhrregion verantwortliche Stellen, in naher Zukunft große Kraftanstrengungen zu mobilisieren, um Bürger wie Infrastruktur vor den anhaltenden Gefahren infolge des jahrzehntelangen Kohleabbaus im Revier zu bewahren. Nachdem in diesem Frühjahr mit dem Bergschacht unter der Strecke der S-Bahn-Linie S 6 erneut ein Bergschaden entdeckt wurde, der massive Auswirkungen auf die Verkehrsinfrastruktur hatte, hat sich Witzel von der Landesregierung einen Gesamtüberblick über die Lage erstellen lassen. Schon mehrfach zuvor sind Autobahnabschnitte im RVR-Gebiet zur Behebung von Folgeschäden des Bergbaus gesperrt worden.

Das Vorhaben der rot/grünen Landesregierung, in Großstädten neue Tempo 30-Zonen auch großflächig auf Hauptverkehrsstraßen einzurichten, stößt auf Widerstand des FDP-Landtagsabgeordneten Ralf Witzel, der dies für ein unverhältnismäßiges Bremsmanöver gegen Autofahrer hält. „Die Großstädte in der Metropole Ruhr gehören zu den wichtigsten Industriestandorten im Land. Hier muß der Verkehr auch innerstädtisch fließen dürfen“, ist Witzel überzeugt.

Die FDP Ruhr ist mit 44 Delegierten beim Landesparteitag 2015 der FDP Nordrhein-Westfalen in Siegburg vertreten gewesen. Neben Reden und Geschäftsbericht haben thematische Arbeitskreise getagt und sind verschiedene Anträge beraten worden, bei denen sich diverse Vertreter aus dem Revier aktiv mit eingebracht haben. Ferner fanden auch Delegiertenwahlen für höhere Ebenen statt.