Autor: Ralf Witzel

Witzel hinterfragt millionenschwere Subventionen

Nachdem das sogenannte Sozialticket unter dem gezielt diskriminierungsfrei gewählten Namen „Mein Ticket“ seit dem 1. Januar 2013 als Regelangebot im gesamten Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) besteht und derzeit 30,90 Euro pro Monat kostet, hat der FDP-Parteivorsitzende im Ruhrgebiet, Ralf Witzel, nun eine umfassende Evaluation beim Land eingefordert, die auch Auskunft zur Nutzerakzeptanz gibt.

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Dialog über Lösungskonzepte zu Flüchtlingsandrang und ÖPNV-Finanzierung

Die FDP Ruhr hat Ende August einen weiteren Gedankenaustausch ihrer kommunalen Mandatsträger durchgeführt. In Bochum standen diesmal die aktuell drängenden Fragen der Bewältigung des Flüchtlingszustroms und der ÖPNV-Finanzierung auf dem Programm. Sachkundige Referenten zu den jeweiligen beiden Themenkomplexen sind die stellvertretende Bundesvorsitzende Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann bzw. der Vorstandsvorsitzende des Verkehrsunternehmens NIAG Dr. Werner Kook gewesen.

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Witzel greift Innenminister Jäger für verkannte Problemlage an

Nachdem die Diskussion über sogenannte No-go-Areas, gewalttätige Familienclans, die Bedrohung von Polizeibeamten und das Abrutschen ganzer Stadtteile der Ruhrregion in die Illegalität seit wenigen Wochen voll entfacht ist, hat Innenminister Ralf Jäger allen Städten mit besonderen Problemvierteln eine polizeiliche Verstärkung versprochen. Diese Erwartungen entpuppen sich nun vor Ort als trügerische Hoffnung, wie der FDP-Ruhrgebietsabgeordnete Ralf Witzel bemängelt, der zugleich auch fachlich zuständig für das Landespersonal ist.

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Offenes Ohr für Probleme der Betriebe

Auf Handwerkstour ist in diesen Tagen der FDP-Chef Christian Lindner. Seine führte ihn auch ins Ruhrgebiet. Ob in Hagen, Dortmund oder Herne, die Liberalen haben ein offenes Ohr für die Probleme der mittelständischen Betriebe. Eine Station seiner Handwerkstour führte den Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion zusammen mit dem Ruhrgebiets- Abgeordneten Thomas Nückel zum Meisterbetrieb Pieper Profilbau in Herne.

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