Autor: Ralf Witzel

Witzel will Eltern eingesparte Kosten zurückerstatten

Nutznießer des KiTa-Streiks im Sommer 2015 sind bislang insbesondere die Kommunen im Ruhrgebiet gewesen: Mülheim hat 568.000 Euro, Bochum 402.000 Euro und Essen sogar 1.183.489 Euro durch den Streik der städtischen Erzieher an Personalkosten gespart. Die Summen in den übrigen Städten der Region liegen in ähnlicher Höhe, je nach Anzahl der städtischen Bediensteten, die in der Regel gleich über mehrere Wochen ihre Arbeit niedergelegt haben.

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Witzel hinterfragt millionenschwere Subventionen

Nachdem das sogenannte Sozialticket unter dem gezielt diskriminierungsfrei gewählten Namen „Mein Ticket“ seit dem 1. Januar 2013 als Regelangebot im gesamten Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) besteht und derzeit 30,90 Euro pro Monat kostet, hat der FDP-Parteivorsitzende im Ruhrgebiet, Ralf Witzel, nun eine umfassende Evaluation beim Land eingefordert, die auch Auskunft zur Nutzerakzeptanz gibt.

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Dialog über Lösungskonzepte zu Flüchtlingsandrang und ÖPNV-Finanzierung

Die FDP Ruhr hat Ende August einen weiteren Gedankenaustausch ihrer kommunalen Mandatsträger durchgeführt. In Bochum standen diesmal die aktuell drängenden Fragen der Bewältigung des Flüchtlingszustroms und der ÖPNV-Finanzierung auf dem Programm. Sachkundige Referenten zu den jeweiligen beiden Themenkomplexen sind die stellvertretende Bundesvorsitzende Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann bzw. der Vorstandsvorsitzende des Verkehrsunternehmens NIAG Dr. Werner Kook gewesen.

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