Autor: Ralf Witzel

Der FDP-Parteivorsitzende im Ruhrgebiet und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel begrüßt ausdrücklich die im letzten Jahr erfolgte Bußgelderhöhung bei Schwarzfahrern im ÖPNV von früher 40 auf nunmehr 60 Euro und fordert die Verkehrsgesellschaften im Ruhrgebiet zu deutlich regelmäßigeren und flächendeckenden Kontrollen auf. Das rücksichtslose Fehlverhalten Einzelner dürfe nicht zu einer immer größeren Belastung der Allgemeinheit führen.

Bereits seit dem ersten Blitzmarathon im Februar 2012 hinterfragt der Ruhrgebietsabgeordnete und FDP-Parteivorsitzende Ralf Witzel die Sinnhaftigkeit der Maßnahme und analysiert die Ergebnisse der flächendeckenden Tempokontrollen der Polizeipräsidien in dem von ihm betreuten Teil des Ruhrgebietes genau.

Die Freien Demokraten im Ruhrgebiet gratulieren ihrem Hertener Bürgermeisterkandidaten Richard Lorisch zu dessen respektablem Wahlergebnis am 22. Mai 2016. Richard Lorisch hat das letzte Kommunalwahlergebnis vor Ort deutlich übertroffen und mit fast 7% der Stimmen das weitaus beste Ergebnis von allen kleineren Parteien eingefahren. In seinem besten Stimmbezirk holte er mit 22,8% sogar das zweitbeste Resultat aller Wettbewerber.

Kaum eine das Ruhrgebiet prägende Branche hat in den letzten Jahren so große Veränderungsprozesse bei Märkten und politischen Rahmenbedingungen erlebt wie die Energiewirtschaft. Der FDP-Bezirksvorstand Ruhr hat sich daher am Standort des Essener Konzerns mit der RWE AG getroffen, um über die immensen zukünftigen Herausforderungen und deren Folgen für die Region zu debattieren.

Unverändert ungelöst ist im Ruhrgebiet das Problem unbesetzter Schulleitungsstellen. Dies bestätigen aktuelle Zahlen, die der FDP-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Witzel aktuell auf Anfrage für die von ihm parlamentarisch betreuten Kommunen Bochum, Bottrop, Essen, Mülheim und Oberhausen von der Landesregierung erhalten hat. Von insgesamt 369 Schulleiterstellen in den fünf Städten sind zu Jahresbeginn 31 unbesetzt gewesen, das sind 8,4 Prozent. Bei den stellvertretenden Schulleiterstellen ist die Lage noch dramatischer: 70 von 327 Stellen waren unbesetzt, also gut ein Fünftel.